© Michael Panse (Flickr)

Seit Horst Köhlers Rücktritt und seit der Nominierung der neuen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, tingeln sowohl Christian Wulff als auch Joachim Gauck durch die Lande und Fernsehsender, um sich zu präsentieren. Selten war eine Bundespräsidentenwahl im Vorfeld so gespalten und Aufsehen erregend. Eigentlich geziemt es sich nicht, als Bundespräsidentschaftskandidat Wahlkampf zu machen. Aber, was sich gehört und was nicht, scheint in der Ära Merkel niemanden zu interessieren. Allein schon die Nominierung Wulffs als Bundespräsidentschaftskandidat war ein Schlag ins demokratische Gesicht Deutschlands. Wie sehr diese Entscheidung der Kanzlerin von parteitaktischen Gründen getrieben wurde, zeigt die Tatsache, dass der “Widersacher” Gauck eigentlich Merkels Lieblingskandidat war. Noch vor kurzem ergoss sie in einer Rede eine wahre Flut des Lobes über Gauck.¹ Da die Regierungschefin und mehr noch die gesamte schwarz-gelbe Koalition aber schwer gebeutelt ist und täglich ums Überleben kämpft, hat sie sich dafür entschieden, einen Politprofi aus den eigenen Reihen zu benennen – in der Hoffnung, dieser möge sich anders als sein Vorgänger kaum kritisch zu Wort melden.

Wie farblos und nichtssagend Christian Wulff tatsächlich ist, beweist seine jüngste Beschwerde darüber, dass er als Bundespräsidentschaftskandidat in den Medien kaum gehört werde.² Da fragt man sich wirklich, auf welchem Planet Herr Wulff bisher gehaust hat. Als Ministerpräsident von Niedersachsen hat er sich nie großartig mit herausragenden Ideen oder übermäßig kritischen Worten hervorgetan. Er gilt als der Landesvater der leisen Töne, der nicht gerne polarisiert. In einem Interview des Sterns sagte Wulff gar, ihm fehle der absolute Wille zur Macht. Er sei kein Alphatier, “Dafür habe ich mir zu viele Selbstzweifel erhalten.” so Wulff.³ Zwar galt und gilt er als parteiinterner Konkurrent zu Merkel, dass er anders als Koch, Rüttgers oder gar Merz diese Ambition aber nie offen ausspielte, spricht nicht gerade dafür, dass er auch in Zukunft der politischen Klasse die Leviten lesen würde. Ein Joachim Gauck lehnte sich einst gegen das SED-Regime auf, riskierte dafür Leib und Leben und kämpfte aktiv für seine politische, demokratische Überzeugung. Warum sollte sich ein solcher Mann also davor scheuen, auch heute im Amt des Bundespräsidenten, die Dinge beim Namen zu nennen? Derartige Kämpfe, eine solche Konsequenz sucht man in  Christian Wulffs Biografie vergebens.

Der aktuelle Umgang der Medien mit Christian Wulff offenbart sein eigentliches Problem: Er ist keine Respektperson zu der man aufschaut. Er hat keine Vergangenheit, die nahelegt, dass ihn etwas in besonderem Maße geprägt hätte. Sollte dieser Eindruck täuschen, so vermag er es nicht, seine Erfahrungen dem Volke zu vermitteln. Dort wird er nicht umsonst als “konturlos” und der “Lieblings-Schwiergersohn” bezeichnet, eben weil von ihm nie Kontroverses zu hören war. Er passte sich stets an. Dabei ist es doch gerade die essentielle Aufgabe des Bundespräsidenten, unangepasst zu sein und den direkten Draht zum Volk nicht nur aufzubauen, sondern vor allem anderen zu pflegen. Das Staatsoberhaupt steht im Sinne der Verfassung über und nicht neben allem. Natürlich gab es immer wieder Bundespräsidenten, die es erst im Laufe ihres Amtes zu Ansehen brachten. Das lag bisher aber ausschließlich daran, dass Leute wie Herzog oder Köhler der Gesellschaft unbekannt waren und sich erst im Amt profilieren mussten. Bei Wulff ist das anders. Man kennt ihn nur zu gut. Er ist ein Mann aus dem Politikalltag und als solcher war er nicht immer unumstritten. So verglich er in einer Talkshow die Managerschelte mit einer “Progromstimmung”. Daraufhin wurde er heftig kritisiert und vom Zentralrat der Juden gar zum Rücktritt aufgefordert.⁴ All das haben die Menschen nicht vergessen und intuitiv kommt Stimmung auf gegen einen Mann, der sich nie bewegete und der nie etwas bewegte. Insofern passt er als Bundespräsident dann doch ganz gut zum Berliner Politikgeschehen: Es passiert nichts, zumindest nichts, was Hand und Fuß hätte.

Ganz unumstritten ist von der Leyen freilich nicht. Ihr Vorstoß gegen die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Material brachte ihr den wenig rühmlichen Spitznamen „Zensursula“ ein.² Viele meinen auch, eine Frau ihres Standes (mit Kindermädchen und anderen Vorzügen) habe keine Ahnung vom Alltag der meisten deutschen Familien, die Beruf und Familie meist ganz allein geregelt bekommen müssen. Ganz gleich wie viel Wahrheit in diesen Antipathien steckt, sie sind zweifellos vorhanden. Sie würden die neue und erste Bundespräsidentin in ihrer Akzeptanz bei der Bevölkerung von Anfang an beschneiden.

Darüber hinaus muss man die Frage stellen, ob es hilfreich ist, einen derzeit aktiven und im Rampenlicht stehenden Politiker zum Staatsoberhaupt zu machen. Genau das hat die CDU laut Unionsfraktionschef Volker Kauder vor.³ Die Beweggründe hierfür liegen auf der Hand: Nach dem unangenehmen Quereinsteiger Horst Köhler, der den politisch Aktiven in Berlin und anderswo öfter einmal in den Brei spuckte, sucht man nun jemanden, der so viel als möglich Loyalität mit in das neue Amt bringt. Wieso sollte eine Bundespräsidentin von der Leyen urplötzlich das kritisieren, was sie bis vor kurzem noch bejaht und gefördert hat? Das haben auch andere erkannt und prompt regt sich Widerstand – nicht nur bei der politischen Opposition, sondern auch beim Volke. Auf diversen Internetplattformen tummeln sich ganze Horden von Gegnern dieser Idee. „Not my president“⁴ oder „NEIN zu von der Leyen – Zensursula darf nicht Bundespräsidentin werden!“⁵ heißt es da.⁶ Auf heute.de ist gar zu lesen: “Bundespräsidentin von der Leyen? ‘Dann wander’ ich aus’”. Das gemeine Fußvolk scheint zu spüren: Hier wird ein bisher heikler, messerscharfer Posten abgestumpft. Leider obliegt es der Bundesversammlung allein, wer letztlich das neue politische Gesicht Deutschlands wird.

Der scheidende Bundespräsident war nie das bequeme Staatsoberhaupt, das die Berliner Politik sich gewünscht hätte. Vielmehr mahnte er immer wieder, forderte mehr Engagement und verweigerte schließlich sogar dem ein oder anderen, schlampig zusammengeschusterten Gesetz seine verfassungsmäßig notwendige Unterschrift. Dass er sich damit in der politischen Klasse keine Freunde machte, versteht sich von selbst. Prompt sah er sich teils heftiger Kritik ausgesetzt. Diese nahm zuletzt Ausmaße an, wie sie sich bis dato in der Bundesrepublik nicht ziemte. Der Bundespräsident war stets die Leitfigur, zu der alle – Politiker und Nichtpolitiker – aufschauen sollten. Es war ein ungeschriebenes Gesetz, dass das Staatsoberhaupt aus der alltäglichen Parteipolitik herausgehalten werden solle. Köhlers häufig kritischen Töne verstanden manche offenbar als Einbruch in ein fremdes Revier und sahen sich durch diese Tatsache legitimiert, die bisher geltenden Regeln außer Kraft zu setzen. Anstatt sich der rügenden Worte bewusst zu werden und die Defizite bei sich selbst zu suchen, fing man an, den ersten Mann im Staate zu gängeln.

Allen voran steht Jürgen Trittin von den Grünen, der aufgrund Köhlers Äußerungen zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr polterte: „Das was er dort gesagt hat kann er nicht ernsthaft ernst meinen – das wäre mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wenn die Bundesrepublik Deutschland in eine Kanonenbootspolitik übergehen würde.“² Ungeachtet der Frage, ob diese Vorwürfe Köhlers tatsächliche Äußerungen treffen, geziemt sich der Ton nicht, in dem das Oberhaupt des deutschen Staates abgewatscht wird. Was genau hat Köhler aber gesagt? Hat er wirklich versucht, wirtschaftliche Interessen als Begründung für militärische Einsätze der deutschen Streitkräfte ins Feld zu führen?

Zitat Horst Köhler vom 22. Mai 2010³:

“Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

In der Tat: Köhler bringt Militäreinsätze allgemein (von Afghanistan ist an dieser Stelle keine Rede) und wirtschaftliche Interessen in Zusammenhang. Damit ist er nicht allein. Er beruft sich dabei auf einen Antrag der Bundesregierung vom 10.12.2008⁴, durch den die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beschlossen werden solle. Darin heißt es im Wortlaut:

„Im Rahmen der unter den Nummern 1 und 2 aufgeführten Grundlagen (…) ergeben sich für die Bundeswehr (…) insbesondere folgende Aufgaben:

(…)

d) Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes von Gewalt, zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten;

e) Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Personen, die in Verdacht stehen, seeräuberische Handlungen oder bewaffnete Raubüberfälle begangen zu haben sowie Beschlagnahme der Seeräuberschiffe, der Ausrüstung und der erbeuteten Güter.“

Genau das tun in diesem Augenblick deutsche Soldaten am Horn von Afrika: Sie verteidigen die Handelswege der internationalen Schifffahrt. Anders ausgedrückt: Die Bundeswehr befindet sich derzeit in einem Einsatz, der wirtschaftliche Interessen verfolgt. Müssten demnach nicht auch – zusammen mit Köhler – einige andere ihren Hut nehmen, die diesem Antrag ausdrücklich zugestimmt haben? Verteidigte Köhler mit seinen Aussagen letztlich nicht einfach nur das, was der Deutsche Bundestag einst beschlossen hat?

Horst Köhler betonte in seiner Rücktrittserklärung, dass er aus mangelndem Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurücktrete⁵ – also ausdrücklich nicht wegen seiner oben zitierten Äußerungen. Dass er damit seinem Schritt unverrückbare Wahrheiten zugrunde legt, beweisen die ersten Reaktionen einiger Politiker. Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin, zeigte sich zwar sehr überrascht, legt aber gleich nach. Die Äußerungen des Staatsoberhaupts zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr seien sicher unglücklich gewesen. „Ob sie für einen Rücktritt hinreichend waren, hat der Bundespräsident offensichtlich selbst entschieden.“⁶ Offenbar hat Wowereit die Erklärung Köhlers weder gehört noch gelesen. Anders kann man zu einem solchen Schluss nicht kommen. Die Grünenvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir erklärten, ein verantwortliches Staatsoberhaupt zeichne sich in einer Demokratie dadurch aus, dass es mit Kritik umgehen könne. Daher lasse sich Köhlers Schritt „nur mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit erklären“⁷. Eben jene respektlosen Gängeleien bewegten heute den Bundespräsidenten dazu, alles hinzuwerfen. Vielleicht ist der heutige Vorgang an sich Zeichen dafür, dass der Quereinsteiger Köhler nie so recht in dieses politische Geschäft der Wortverdrehungen passte. Das mag ein Grund dafür gewesen sein, warum er beim Volke selbst stets sehr beliebt war und ist. Umso trauriger, dass er sich nun verabschiedete und somit den Souverän des Staates wieder allein lässt, mit den stets mit Dreck werfenden Politikern. Vermutlich wollte er mit seinem drastischen Schritt einen Trend stoppen, der das Amt des Bundespräsidenten immer weiter in den Sumpf des politischen Alltagsgeschäfts zog und damit auf lange Sicht beschädigt hätte. Bleibt zu hoffen, dass sein Nachfolger derartige Kritik gleich im Keim zu ersticken versteht und wieder ein nahezu unantastbarer Präsident wird, zu dem alle – auch die Politikverantwortlichen – respektvoll aufschauen.