Köhlers Rücktritt: Eine Überraschung?

Horst Köhler ist heute überraschend zurückgetreten. Sein Rückzug kam offenbar so unerwartet, dass allerorts vom Einschlag einer politischen „Bombe“ berichtet wurde.¹ Die Tatsache, dass Köhler selbst die Bundeskanzlerin erst zwei Stunden vor seinem Gang vor die Presse informierte, lässt in der Tat auf eine spontan gefällte Entscheidung schließen. Trotzdem: Wer von Köhlers Abgang heute komplett verblüfft wurde, hat in den letzten Wochen und Monaten die Augen vor dem Funkenflug verschlossen, der heute die genannte „Bombe“ schließlich zum Platzen brachte.

Der scheidende Bundespräsident war nie das bequeme Staatsoberhaupt, das die Berliner Politik sich gewünscht hätte. Vielmehr mahnte er immer wieder, forderte mehr Engagement und verweigerte schließlich sogar dem ein oder anderen, schlampig zusammengeschusterten Gesetz seine verfassungsmäßig notwendige Unterschrift. Dass er sich damit in der politischen Klasse keine Freunde machte, versteht sich von selbst. Prompt sah er sich teils heftiger Kritik ausgesetzt. Diese nahm zuletzt Ausmaße an, wie sie sich bis dato in der Bundesrepublik nicht ziemte. Der Bundespräsident war stets die Leitfigur, zu der alle – Politiker und Nichtpolitiker – aufschauen sollten. Es war ein ungeschriebenes Gesetz, dass das Staatsoberhaupt aus der alltäglichen Parteipolitik herausgehalten werden solle. Köhlers häufig kritischen Töne verstanden manche offenbar als Einbruch in ein fremdes Revier und sahen sich durch diese Tatsache legitimiert, die bisher geltenden Regeln außer Kraft zu setzen. Anstatt sich der rügenden Worte bewusst zu werden und die Defizite bei sich selbst zu suchen, fing man an, den ersten Mann im Staate zu gängeln.

Allen voran steht Jürgen Trittin von den Grünen, der aufgrund Köhlers Äußerungen zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr polterte: „Das was er dort gesagt hat kann er nicht ernsthaft ernst meinen – das wäre mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wenn die Bundesrepublik Deutschland in eine Kanonenbootspolitik übergehen würde.“² Ungeachtet der Frage, ob diese Vorwürfe Köhlers tatsächliche Äußerungen treffen, geziemt sich der Ton nicht, in dem das Oberhaupt des deutschen Staates abgewatscht wird. Was genau hat Köhler aber gesagt? Hat er wirklich versucht, wirtschaftliche Interessen als Begründung für militärische Einsätze der deutschen Streitkräfte ins Feld zu führen?

Zitat Horst Köhler vom 22. Mai 2010³:

“Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

In der Tat: Köhler bringt Militäreinsätze allgemein (von Afghanistan ist an dieser Stelle keine Rede) und wirtschaftliche Interessen in Zusammenhang. Damit ist er nicht allein. Er beruft sich dabei auf einen Antrag der Bundesregierung vom 10.12.2008⁴, durch den die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beschlossen werden solle. Darin heißt es im Wortlaut:

„Im Rahmen der unter den Nummern 1 und 2 aufgeführten Grundlagen (…) ergeben sich für die Bundeswehr (…) insbesondere folgende Aufgaben:

(…)

d) Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes von Gewalt, zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten;

e) Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Personen, die in Verdacht stehen, seeräuberische Handlungen oder bewaffnete Raubüberfälle begangen zu haben sowie Beschlagnahme der Seeräuberschiffe, der Ausrüstung und der erbeuteten Güter.“

Genau das tun in diesem Augenblick deutsche Soldaten am Horn von Afrika: Sie verteidigen die Handelswege der internationalen Schifffahrt. Anders ausgedrückt: Die Bundeswehr befindet sich derzeit in einem Einsatz, der wirtschaftliche Interessen verfolgt. Müssten demnach nicht auch – zusammen mit Köhler – einige andere ihren Hut nehmen, die diesem Antrag ausdrücklich zugestimmt haben? Verteidigte Köhler mit seinen Aussagen letztlich nicht einfach nur das, was der Deutsche Bundestag einst beschlossen hat?

Horst Köhler betonte in seiner Rücktrittserklärung, dass er aus mangelndem Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurücktrete⁵ – also ausdrücklich nicht wegen seiner oben zitierten Äußerungen. Dass er damit seinem Schritt unverrückbare Wahrheiten zugrunde legt, beweisen die ersten Reaktionen einiger Politiker. Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin, zeigte sich zwar sehr überrascht, legt aber gleich nach. Die Äußerungen des Staatsoberhaupts zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr seien sicher unglücklich gewesen. „Ob sie für einen Rücktritt hinreichend waren, hat der Bundespräsident offensichtlich selbst entschieden.“⁶ Offenbar hat Wowereit die Erklärung Köhlers weder gehört noch gelesen. Anders kann man zu einem solchen Schluss nicht kommen. Die Grünenvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir erklärten, ein verantwortliches Staatsoberhaupt zeichne sich in einer Demokratie dadurch aus, dass es mit Kritik umgehen könne. Daher lasse sich Köhlers Schritt „nur mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit erklären“⁷. Eben jene respektlosen Gängeleien bewegten heute den Bundespräsidenten dazu, alles hinzuwerfen. Vielleicht ist der heutige Vorgang an sich Zeichen dafür, dass der Quereinsteiger Köhler nie so recht in dieses politische Geschäft der Wortverdrehungen passte. Das mag ein Grund dafür gewesen sein, warum er beim Volke selbst stets sehr beliebt war und ist. Umso trauriger, dass er sich nun verabschiedete und somit den Souverän des Staates wieder allein lässt, mit den stets mit Dreck werfenden Politikern. Vermutlich wollte er mit seinem drastischen Schritt einen Trend stoppen, der das Amt des Bundespräsidenten immer weiter in den Sumpf des politischen Alltagsgeschäfts zog und damit auf lange Sicht beschädigt hätte. Bleibt zu hoffen, dass sein Nachfolger derartige Kritik gleich im Keim zu ersticken versteht und wieder ein nahezu unantastbarer Präsident wird, zu dem alle – auch die Politikverantwortlichen – respektvoll aufschauen.